Sehr geehrter Herr Beck,Fragen: Wo haben Sie sich in den letzten vier Jahren als Abgeordneter für die Belange von Bildenden Künstlerinnen und Künstlern eingesetzt?
vor einigen Tagen haben Sie die sozialdemokratischen Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags mit drei Fragen zur Künstlerförderung in Hessen angeschrieben.
Nachstehend darf ich Ihnen die Antworten auf Ihre Fragen im Auftrag und im Namen der Parlamentarier übersenden. Wir sind mit einer Veröffentlichung in Ihrem Blog einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Rabanus
Parl. Referent
Antwort: Die SPD-Landtagsfraktion ist in den vergangenen Jahren immer wieder unter anderem im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen für die Belange der Künstlerinnen und Künstler eingesetzt. Dabei haben insbesondere die Themen Kunst am Bau sowie die Fragen rund um die Künstlersozialkasse im Vordergrund gestanden. Die SPD ist der festen Überzeugung, dass die Förderung der bildenden Kunst in Hessen erheblich verstärkt werden muss.
Frage: Im Hessischen Landeshaushalt 2006 Kapitel 15 50 Förderprodukt 1 sind gerade mal 29.000 Euro für Künstlerinnen und Künstler ausgewiesen. Wie erklären Sie diese außerordentlich niedrige Summe? Haben Sie jemals dazu Stellung bezogen?
Antwort: In den letzten Jahren hat die SPD im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen stets auch für den Kunstbereich Anträge auf Aufstockung der Mittel gestellt. Diese sind allerdings von der regierenden CDU abgelehnt worden. Konkret befindet sich auch Antrag der SPD auf Aufstockung der Künstlerförderung um 50.000 € im Jahre 2008 im Geschäftsgang des Landtags. Wir hoffen sehr, dass er eine Mehrheit finden wird.
Frage: Nach Kapitel 15 50 Förderprodukt 2 werden die Theater dagegen mit 6.605.000 Euro bezuschusst. Ist das ästhetisch zu rechtfertigen? Leisten die Theater mehr als die Bildenden Künstler?
Antwort: Aus Sicht der SPD sollten die einzelnen Sparten im Bereich Kunst nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die für die Theaterförderung ausgebrachte Summe ist ohne weiteres zu rechtfertigen - nicht aber geringe Förderung der Künstler. Deswegen setzt sich die SPD seit Jahren für eine Steigerung der Mittel ein.
2 Kommentare:
Sehr geehrter Herr Rabanus,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Wenn die SPD diverse Anträge gestellt hat, wie Sie weiter unten ausführen, so lassen die sich doch sicher auch belegen.
Bitte nennen Sie mir die entsprechenden Stellen im Landtagsinformationssystem. Oder senden Sie mir Faksimile im Anhang zu.
Nicht recht zufrieden bin ich mit Ihrer Antwort auf meine Frage 3.
Wie genau rechtfertigen Sie, daß die Theater soviel mehr Geld bekommen als die Bildende Kunst?
Selbst wenn die Förderung der Künstler um 50.000 Euro aufgestockt würde, wäre das immer noch ein sehr geringer Teil der Theaterförderung (die diverse Staatstheater noch nicht mal mit einschliesst).
Mit freundlichen Grüssen
Stefan Beck
Sehr geehrter Herr Beck,
gerne können sie die entsprechenden Haushaltsanträge der SPD im Landtagsinformationssytem einsehen. Sie finden sie über die "Themensuche" mit dem Schlagwort "Künstlerförderung".
Noch einmal zu den Theatern: Ich muss die Antwort in Teilen wiederholen. Die SPD wird nicht die eine gegen die andere Kunstgattung ausspielen. Das ist nach unserer Auffassung der falsche Ansatz. Denn auch rund 6,6 Mio. Euro für institutionelle Förderung von sechs Theater, sämtliche Theaterfestivals in Hessen sowie die allgemeine Theaterförderung kleinerer Initiativen sind mindestens gemessen an dem Haushaltsvolumen insgesamt nicht besonders viel.
Nur zum Vergleich: Die neue, nicht funktionierende Verwaltungssoftware für die Schulen (LUSD - vielleicht haben sie den Vorgang der Presse entnommen?) hat über 20 Mio. Euro Kosten verursacht.
Deswegen halten wir es als Kunstpolitiker in der SPD nicht für sinnvoll den Eindruck zu erwecken, mal wollen sozusagen auf Kosten der Theater die Künstlerförderung erhöhen.
Wir sind der Auffassung, dass die Künstlerförderung als allgemeinen Haushaltsmitteln erhöht werden sollte. Dabei wäre die von der SPD beantragte Erhöhung von 50.000 € immerhin eine Steigerung von deutlich über 150 Prozent. Damit könnten aus unserer Sicht schon eine ganze Menge neuer Impulse gesetzt werden. Leider hat aber die CDU-Mehrheit im Landtag am vergangenen Mittwoch im Haushaltsausschuss eine Erhöhung der Künstlerförderung abgelehnt.
Soweit erst einmal. Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Rabanus
Parl. Referent
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SPD-Landtagsfraktion Hessen
Referat IV - Schule, Kultur, Wissenschaft, Kunst
Martin Rabanus
Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Tel.: +49 611 350506
Fax: +49 611 350511
Mail: m.rabanus@ltg.hessen.de
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